Was wir aus der Schweinegrippe lernen sollten

Die Organisation Transparency International hat wegen der Schweinegrippe-Impfung schwere Vorwürfe gegen die Pharmaindustrie erhoben. Die Krankheit sei “katastrophenmäßig aufgebauscht” worden und habe sich als “Papiertiger entpuppt”, sagte Anke Martiny, Vorstandsmitglied der Anti-Korruptions-Organisation, der Nachrichtenagentur DAPD.
(Quelle)

Das Urheber- und Patentrecht ist zum Erpressungsinstrument gegenüber der Menschheit und der Staaten geworden. Derartige, weltweite Monopolbildungen sind mit IG-Farben aus meiner Sicht vergleichbar. Wir sind wieder an der Aushöhlung der demokratischen Freiheit angekommen. Die Schweinegrippe hat eindeutig gezeigt, wie mit Monopolstellungen und Lobbyismus sogar eine Pandemie über eine Weltorganisation ausgerufen werden kann, ohne den Anschein von Verschwörung zu erwecken. Schließlich ging es nur um GELD und nicht um Ideologie. WIRKLICH?

Die Steuereinnahmen der Staaten wurde angezapft, abgesaugt und die Pharmaindustrie stellt sich immer noch als Retter der Menschheit dar. Wenn Staaten zum Objekt privatwirtschaflicher Gewinnsucht werden, muss etwas unternommen werden.

Was für eine Politik ist das, die lebenswichtige Patente in private Hände lässt. Ständig werden Forschungsgelder ausgegeben, Universitäten angehalten mit der Privatwirtschaft zusammenzuarbeiten, was wiederum ein Abschöpfen von Steuergeldern an die Privatwirtschaft darstellt.

Es ist an der Zeit das Patent- und Urheberrecht so zu gestalten, dass es der Menschheit dient und nicht, dass die Menschheit von ein paar privaten Konzernen erpresst, medial mit Angst vor sich hergetrieben wird. Die in Aussicht gestellten Forschungsgelder der neuen Bundesregierung gehören nicht in die privaten Forschungslabore des Mittelstandes, sie gehören in die Universitäten und die Privatwirtschaft darf lediglich die Aufgabe haben, die staatlich erworbenen Patente für den Staat, also für den Bürger, auszuführen.

Sollte sich daraus wieder ein erpresserischer Zustand entwickeln, oder gar Preisabsprachen abzeichnen, die den Staat wieder in eine Abhängigkeit bringen, müssen staatliche Pharmahersteller ins Leben gerufen werden. Die Demokratie, die nationale Souveränität muss im Kapitalismus unbedingt am Leben gehalten werden, und zwar als vorrangige Macht. Wobei nicht vergessen werden sollte, dass die Souveränität des Staates durch die WHO außer Kraft gesetzt werden kann. Bei den Besprechungen zu den Impfempfehlungen der WHO waren Interessenvertreter der Pharmaindustrie zu gegen, worüber nicht so gerne gesprochen wird. Dass die Pharmaindustrie, die ungerne Haftungsverpflichtungen übernimmt, wiederum kein Interesse daran hat Patente abzugeben, ist wohl auch klar.

Als Milzbrand in USA ausgebrochen war, wurde Bayer unter Druck gesetzt, entweder die Preise zu senken oder das Patentrecht hat keine Gültigkeit mehr, bei Aids-Präparaten in Afrika wurde aber genau darauf hingewiesen, dass Patentrechte keine Minderung der Preise zulässt.

Die Demokratie darf vom Kapitalismus nicht zermalmt und überwuchert werden.

Wir müssen zurück zur wirklichen Sozialen Marktwirtschaft, die solche eine Monopolbildung unterbindet und verbietet.

Die momentane Regierung aus CDU und FDP spricht zwar von Sozialer Marktwirtschaft, setzt aber alles daran, dass die private Monopolbildung vorangetrieben wird, um damit die Macht im Staat durch Geld- und Patentrechte zu privatisieren zu können.

Soziale Marktwirtschaft ist kein Kommunismus. Sie wurde Jahrzehntelang erfolgreich in Deutschland praktiziert und seit Entstehung der EU bzw. EWG mehr und mehr ausgehöhlt bis zur endgültigen Aufhebung durch die Freihändler.

Das Phänomen IG-Farben lebt weiter!
Wollen wir das?

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